Ortsrechtsammlung

Die Ortsrechtssammlung der Gemeinde Kleinblittersdorf soll interessierte Bürgerinnen und Bürger darüber informieren, welche spezifischen rechtlichen Bestimmungen in der Gemeinde Kleinblittersdorf gelten.
Die Sammlung enthält eine Auswahl der wichtigsten Satzungen, Verordnungen und Richtlinien, die der Beschlussfassung des Gemeinderates unterliegen, außerdem die rechtlichen Bestimmungen der Gemeindewerke Kleinblittersdorf GmbH & Co. KG sowie die des Zweckverbandes Entsorgung Kleinblittersdorf.
Neue Satzungen und Änderungen bestehender Satzungen bzw. Verordnungen werden zeitnah eingearbeitet.

In älteren Satzungen ist im Original noch DM als Währung angegeben. Soweit keine Neufassung der Satzung vorliegt, wurde die Textfassung unter Berücksichtigung des Beschlusses des Gemeinderates Kleinblittersdorf Nr. 041/2001 zur Anpassung an den EURO vom 03.12.2001 überarbeitet.

Die nach dem Baugesetzbuch als Satzung zu beschließenden Bebauungspläne sind wegen des erheblichen Umfangs nicht in dieser Sammlung enthalten. Sie können bei Bedarf im Fachbereich 3 – Bauen, Wohnen, Umwelt – der Gemeinde Kleinblittersdorf, Rathausstraße 15, 66271 Kleinblittersdorf, eingesehen werden. Ebenso nicht enthalten ist die Anlage der jährlichen Haushaltssatzung (der Haushaltsplan) sowie Pläne, die Bestandteil von Bestimmungen sind.

Bei den im Internet veröffentlichten Satzungen und Verordnungen kann trotz größter Sorgfalt bei der Umsetzung nicht ausgeschlossen werden, dass sich Fehler eingeschlichen haben.

Es wird daher ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht, dass die Ortsrechtssammlung keine amtliche Bekanntmachung darstellt, vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Information; die Gemeinde Kleinblittersdorf haftet nicht im Fall von Unrichtigkeiten.

In Rechtsstreitigkeiten ist nicht diese Sammlung, sondern stets der Wortlaut der ortsrechtlichen Bestimmung in der Fassung ihrer jeweiligen ortsüblichen Bekanntmachung maßgebend.


Rainer Lang

Bürgermeister

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